Anzeige der Errichtung, Änderung oder Gefährdungsstufenänderung von AwSV-Anlagen (außer Heizölverbraucher- und JGS-Anlagen) Entgegennahme
Inhalt
Anzeige der Errichtung, Änderung oder Gefährdungsstufenänderung von AwSV-Anlagen (außer Heizölverbraucher- und JGS-Anlagen) Entgegennahme
Errichtung, Änderung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (außer Heizölverbraucher- und JGS-Anlagen) anzeigen
Begriffe im Kontext
nicht vorhanden
Fachlich freigegeben am
08.03.2024
Fachlich freigegeben durch
AwSV Grundsatz
§ 40 Abs. 1-3 Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
www.gesetze-im-internet.de/awsv/__40.html
www.gesetze-im-internet.de/awsv/__40.html
Wenn Sie eine Anlage für wassergefährdende Stoffe errichten, wesentlich ändern oder Maßnahmen mit Auswirkungen auf die Gefährdungsstufe ergreifen möchten, müssen Sie das der zuständigen Stelle anzeigen.
Wenn Sie beabsichtigen,
- eine Anlage zu errichten, in der mit wassergefährdenden Stoffen umgegangen werden soll oder
- wesentliche Änderungen an einer bestehenden Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen vornehmen möchten, beziehungsweise
- Maßnahmen planen, die die Gefährdungsstufe einer solchen Anlage beeinflussen könnten,
- Detaillierte Unterlagen zur Beschreibung des Vorhabens (Lageplan, Zeichnungen, Nachweise, Beschreibungen)
- Gegebenenfalls Sachverständigengutachten
Ihre Anlage muss die Anforderungen der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) einhalten. Das müssen Sie mit den vorzulegenden Unterlagen nachweisen.
- Sie reichen die Anzeige über den Onlinedienst ein. Alternativ richten Sie Ihre Anzeige schriftlich an die zuständige Stelle.
- Die zuständige Stelle prüft Ihre Unterlagen auf Vollständigkeit sowie hinsichtlich der inhaltlichen Voraussetzungen und fordert gegebenenfalls fehlende Angaben oder Unterlagen bei Ihnen nach.
- Die zuständig Stelle kann das Vorhaben vorläufig oder endgültig untersagen oder einen Bescheid mit Auflagen erlassen. Sie werden entsprechend schriftlich informiert.
Die Bearbeitungsdauer ist abhängig von der Qualität und dem Umfang der von Ihnen eingereichten Unterlagen.
Das Errichten einer Anlage müssen Sie nicht anzeigen, wenn
- für diese Anlage eine Eignungsfeststellung nach dem Wasserhaushaltsgesetz beantragt wird oder
- die Anlage Gegenstand eines Zulassungsverfahrens nach anderen Rechtsvorschriften ist, sofern im Zulassungsverfahren auch die Erfüllung der Anforderungen dieser Verordnung sichergestellt wird. Nicht anzeigepflichtig sind in diesem Fall auch zulassungsbedürftige wesentliche Änderungen der Anlage.
- Errichtung, Änderung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (außer Heizölverbraucher- und JGS-Anlagen) anzeigen
- Bei Errichtung oder Änderung von Anlagen mit wassergefährdenden Stoffen oder Planung von Maßnahmen, die die Gefährdungsstufe beeinflussen könnten ist Anzeige bei der zuständigen Behörde erforderlich
- Zweck der Anzeige: Einhaltung behördlicher Anforderungen und Umweltschutzbestimmungen
- Ziel: Minimierung potenzieller Risiken und Sicherstellung des sicheren Umgangs mit wassergefährdenden Stoffen