Dies ist die interne Entwicklungsumgebung des FIM Portals. Bitte nutzen Sie die produktive Umgebung.

Bergbau Anzeige von besonderen Betriebsereignissen Entgegennahme von besonderen Betriebsereignissen

Hessen 99020033261001, 99020033261001 Typ 3

Inhalt

Leistungsschlüssel

99020033261001, 99020033261001

Leistungsbezeichnung

Bergbau Anzeige von besonderen Betriebsereignissen Entgegennahme von besonderen Betriebsereignissen

Leistungsbezeichnung II

nicht vorhanden

Leistungstypisierung

Typ 3

Begriffe im Kontext

Gefahr für Gesundheit (Synonym), Bergbauunternehmen (Synonym), Unfallanzeige (Synonym), Gefahr für Leben (Synonym), Gefahren (Synonym), Anzeigepflicht (Synonym), Person (Synonym), Verantwortliche (Synonym), Gefahr (Synonym), Bodenschatz (Synonym), Bodenschätze (Synonym), Unfälle (Synonym), Verkehrsunfall (Synonym), Bergrecht (Synonym), Betriebsunfall (Synonym), Unfall (Synonym), Verhütung von Gefahren (Synonym), Rohstoffe (Synonym), Bergbaubetrieb (Synonym), Beseitigung von Gefahren (Synonym), Arbeitsunfähigkeit (Synonym), Wegeunfall (Synonym)

Leistungstyp

Leistungsobjekt mit Verrichtung und Detail

Leistungsgruppierung

Bodenschutz (020)

Verrichtungskennung

Entgegennahme (261)

Verrichtungsdetail

von besonderen Betriebsereignissen

SDG Informationsbereiche

  • Erlangung von Lizenzen, Genehmigungen oder Zulassungen im Hinblick auf die Gründung und Führung eines Unternehmens

Lagen Portalverbund

  • Tier-, Pflanzen- und Naturschutz (2130200)
  • Bauverfahren (2050500)
  • Arbeitssicherheit (2030500)

Einheitlicher Ansprechpartner

Nein

Fachlich freigegeben am

29.12.2022

Fachlich freigegeben durch

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz (MWVLW)

Handlungsgrundlage

§ 74 Abs. 3 BBergG

Teaser

Als Unternehmer im Bergbau müssen Sie bestimmte Betriebsereignisse bei der zuständigen Behörde melden.

Volltext

Wenn Sie als Unternehmer im Bergbau tätig sind, tragen Sie Verantwortung für mögliche Gefahren. Sie müssen der zuständigen Behörde auch betriebliche Ereignisse ohne Personenschaden melden. Gemeint sind solche Ereignisse,

  • die den Tod oder eine schwere Verletzung einer oder mehrerer Personen herbeiführen können sowie
  • Ereignisse, deren Kenntnis mögliche Gefahren für das Leben und die Gesundheit von Beschäftigten, Dritten oder für den Betrieb verhütet oder beseitigt.

Erforderliche Unterlagen

nicht vorhanden

Voraussetzungen

Sie sind mit Ihrem Unternehmen im Bergbau tätig und es kommt zu einem Ereignis, das eine potenzielle Gefahr für Gesundheit, Leben oder den Betrieb sein kann.

Kosten

nicht vorhanden

Verfahrensablauf

Sie können besondere Betriebsereignisse online über die Plattform „BergPass“ oder direkt bei Ihrer zuständigen Bergbehörde anzeigen.

Besondere Betriebsereignisse online über die Plattform „BergPass“ anzeigen:

  • Rufen Sie die OnlinePlattform „BergPass“ auf und melden Sie sich an.
    • Für die Anmeldung benötigen Sie eine bundID und einen Personalausweis oder Aufenthaltstitel mit aktiver Online-Ausweisfunktion.
  • Rufen Sie das Formular auf und füllen Sie es vollständig und wahrheitsgemäß aus.
  • Laden Sie die erforderlichen Unterlagen als Datei hoch und senden Sie das Formular ab.

Besondere Betriebsereignisse direkt bei der zuständigen Bergbehörde anzeigen:

  • Setzen Sie sich mit Ihrer zuständigen Bergbehörde in Verbindung und stimmen Sie die erforderlichen Unterlagen ab.
  • Reichen Sie die Anzeige und alle Unterlagen bei Ihrer zuständigen Bergbehörde ein.

Weitere Verfahrensschritte:

Die zuständige Behörde prüft Ihre Anzeige und die eingereichten Unterlagen. Sollten Unterlagen fehlen oder weitere Anordnungen erforderlich sein, wird sich die Bergbehörde mit Ihnen in Verbindung setzen.

Bearbeitungsdauer

nicht vorhanden

Frist

Sie müssen die Anzeige unverzüglich einreichen.

Weiterführende Informationen

nicht vorhanden

Hinweise

nicht vorhanden

Rechtsbehelf

nicht vorhanden

Kurztext

  • Bergbau Anzeige von besonderen Betriebsereignissen Entgegennahme von besonderen Betriebsereignissen
  • Unternehmer im Bergbau  müssen Betriebsereignisse melden, deren Kenntnis für die Verhütung oder Beseitigung von Gefahren für Ihren Betrieb, Ihre Beschäftigten oder Dritte von besonderer Bedeutung ist
  • Anzeige kann eingereicht werden über
    • Online-Portal „BergPass“ oder
    • direkt bei der zuständigen Bergbehörde
  • Zuständig: zuständige Bergbehörde der Länder

Ansprechpunkt

nicht vorhanden

Zuständige Stelle

nicht vorhanden

Formulare

nicht vorhanden