Betriebsplanverfahren UVP-Pflicht (Feststellungsbescheid Durchführung ohne UVP)
Feststellungsbescheid Durchführung ohne UVP: Wenn ein Unternehmen im Bergbau tätig ist und ein bergbauliches Neuvorhaben plant, muss die zuständige Behörde eine allgemeine oder standortbezogene Vorprüfung durchführen. Mit dieser Vorprüfung stellt die Behörde fest, ob für das Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) verpflichtend ist. Der Vorhabenträger ist verpflichtet die Vorprüfung vorzubereiten und der zuständigen Behörde relevante Angaben zu den Merkmalen des Neuvorhabens, des Standorts sowie zu den möglichen erheblichen Umweltauswirkungen zu machen. Welche Vorhaben sich für die allgemeine oder standortbezogene Vorprüfung qualifizieren, kann man der Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“ der Anlage 1 aus dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) entnehmen.
D17000600 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 14.06.2025
methodisch freigegeben
Betrieb von zulassungsfreien Fahrzeugen Erlaubnis Ersatz nach Verlustanzeige
Zu einem Kraftfahrzeug oder Anhänger gehört eine Zulassungsbescheinigung Teil I und Teil II, bei zulassungsfreien Fahrzeugen eine Betriebserlaubnis/das COC-Papier. Geht etwas davon verloren oder wird gestohlen, müssen Sie dies umgehend Ihrer örtlich zuständigen Zulassungsbehörde melden und eine neue Zulassungsbescheinigung bzw. Betriebserlaubnis beantragen. Bei Diebstahl ist zudem unverzüglich eine Diebstahlsanzeige bei der Polizei zu erstatten.
In manchen Fällen verlangt die Zulassungsbehörde, dass Sie zusätzlich eine eidesstattliche Erklärung über den Verlust des Fahrzeugdokuments abgeben.
D05000513 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 14.06.2025
Entwurf
BetrSichV - Anerkennung zur Prüfung befähigte Person
Zur Prüfung befähigte Person ist eine Person, die durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Kenntnisse zur Prüfung von Arbeitsmitteln verfügt; soweit hinsichtlich der Prüfung von Arbeitsmitteln in den Anhängen 2 und 3 weitergehende Anforderungen festgelegt sind, sind diese zu erfüllen.
Zur Prüfung befähigte Personen müssen für die Durchführung von Prüfungen nach Nummer 4.2 über eine behördliche Anerkennung verfügen. Die Anerkennung ist zu erteilen, wenn die zur Prüfung befähigten Personen über die für die Prüfaufgabe erforderliche Qualifikation und Zuverlässigkeit sowie die notwendigen Prüfeinrichtungen verfügen.
D17000457 •
Version 0.2 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 14.06.2025
Entwurf
BetrSichV - Anzeige über ein Ereignis gemäß § 19 Abs. 1 BetrSichV
Der Arbeitgeber hat bei Arbeitsmitteln nach den Anhängen 2 und 3 der zuständigen Behörde folgende Ereignisse unverzüglich anzuzeigen:
1. jeden Unfall, bei dem ein Mensch getötet oder erheblich verletzt worden ist, und
2. jeden Schadensfall, bei dem Bauteile oder sicherheitstechnische Einrichtungen versagt haben.
D17000471 •
Version 0.2 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 14.06.2025
Entwurf
BetrSichV - Beantragung einer Erlaubnis für Überwachungsbedürftige Anlagen - Dampfkesselanlage
Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige Anlagen vor erstmaliger Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen geprüft werden. Bei der Prüfung ist festzustellen, ob die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen, wie beispielsweise eine EG-Konformitätserklärung, vorhanden sind und ihr Inhalt plausibel ist und ob die Anlage einschließlich der Anlagenteile entsprechend dieser Verordnung errichtet oder geändert worden ist und sich auch unter Berücksichtigung der Aufstellbedingungen in einem sicheren Zustand befindet
D17000435 •
Version 0.2 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 14.06.2025
Entwurf
BetrSichV - Beantragung einer Erlaubnis für Überwachungsbedürftige Anlagen - Flugfeldbetankungsanlagen
Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige Anlagen vor erstmaliger Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen geprüft werden. Bei der Prüfung ist festzustellen, ob die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen, wie beispielsweise eine EG-Konformitätserklärung, vorhanden sind und ihr Inhalt plausibel ist und ob die Anlage einschließlich der Anlagenteile entsprechend dieser Verordnung errichtet oder geändert worden ist und sich auch unter Berücksichtigung der Aufstellbedingungen in einem sicheren Zustand befindet
D17000472 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 14.06.2025
Entwurf
BetrSichV - Beantragung einer Erlaubnis für Überwachungsbedürftige Anlagen - Füllanlagen
Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige Anlagen vor erstmaliger Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen geprüft werden. Bei der Prüfung ist festzustellen, ob die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen, wie beispielsweise eine EG-Konformitätserklärung, vorhanden sind und ihr Inhalt plausibel ist und ob die Anlage einschließlich der Anlagenteile entsprechend dieser Verordnung errichtet oder geändert worden ist und sich auch unter Berücksichtigung der Aufstellbedingungen in einem sicheren Zustand befindet.
D17000454 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 14.06.2025
Entwurf
BetrSichV - Beantragung einer Erlaubnis für Überwachungsbedürftige Anlagen - Füllstellen
Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige Anlagen vor erstmaliger Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen geprüft werden. Bei der Prüfung ist festzustellen, ob die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen, wie beispielsweise eine EG-Konformitätserklärung, vorhanden sind und ihr Inhalt plausibel ist und ob die Anlage einschließlich der Anlagenteile entsprechend dieser Verordnung errichtet oder geändert worden ist und sich auch unter Berücksichtigung der Aufstellbedingungen in einem sicheren Zustand befindet.
D17000453 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 14.06.2025
Entwurf
BetrSichV - Beantragung einer Erlaubnis für Überwachungsbedürftige Anlagen - Gasfüllanlagen
Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige Anlagen vor erstmaliger Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen geprüft werden. Bei der Prüfung ist festzustellen, ob die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen, wie beispielsweise eine EG-Konformitätserklärung, vorhanden sind und ihr Inhalt plausibel ist und ob die Anlage einschließlich der Anlagenteile entsprechend dieser Verordnung errichtet oder geändert worden ist und sich auch unter Berücksichtigung der Aufstellbedingungen in einem sicheren Zustand befindet.
D17000436 •
Version 0.2 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 14.06.2025
Entwurf
BetrSichV - Beantragung einer Erlaubnis für Überwachungsbedürftige Anlagen - Lageranlagen
Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige Anlagen vor erstmaliger Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen geprüft werden. Bei der Prüfung ist festzustellen, ob die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen, wie beispielsweise eine EG-Konformitätserklärung, vorhanden sind und ihr Inhalt plausibel ist und ob die Anlage einschließlich der Anlagenteile entsprechend dieser Verordnung errichtet oder geändert worden ist und sich auch unter Berücksichtigung der Aufstellbedingungen in einem sicheren Zustand befindet.
D17000455 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 14.06.2025
Entwurf
BetrSichV - Beantragung einer Erlaubnis für Überwachungsbedürftige Anlagen - Tankstellen
Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige Anlagen vor erstmaliger Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen geprüft werden. Bei der Prüfung ist festzustellen, ob die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen, wie beispielsweise eine EG-Konformitätserklärung, vorhanden sind und ihr Inhalt plausibel ist und ob die Anlage einschließlich der Anlagenteile entsprechend dieser Verordnung errichtet oder geändert worden ist und sich auch unter Berücksichtigung der Aufstellbedingungen in einem sicheren Zustand befindet
D17000428 •
Version 0.2 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 14.06.2025
Entwurf
BetrSichV - Beantragung einer Erlaubnis für Überwachungsbedürftige Anlage (Prüfbericht der Zugelassenen Überwachungsstelle)
D07000283 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 14.06.2025
Entwurf
BetrSichV - Verlängerung der Prüffrist nach §19 Abs. 6 BetrSichV
Die zuständige Behörde kann die in Anhang 2 Abschnitt 2 bis 4 und Anhang 3 genannten Fristen im Einzelfall verlängern, soweit die Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist.
D17000464 •
Version 0.2 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 14.06.2025
Entwurf
Beutelmulle
Beutelmulle bilden die Beuteltierordnung Notoryctemorphia mit nur einer Familie (Notoryctidae), einer Gattung (Notoryctes) und zwei Arten: Großer Beutelmull (N. typhlops) und Kleiner Beutelmull (N. caurinus). Die Verwandtschaftsbeziehung dieser Tiere zu den übrigen Beuteltieren ist unklar, es handelt sich bei ihnen um eine sicher 50 Millionen Jahre alte Seitenlinie der Beuteltiere.
D60000000001 •
Version 1.0.0 •
XDatenfelder 3.0.0 •
Geändert am 23.01.2025
fachlich freigegeben (gold)
Bevollmächtigung der zuständigen Ausländerbehörde
Im Zuge des Beschleunigten Fachkräfteverfahrens wird der Nachweis über die Bevollmächtigung der zuständigen Ausländerbehörde durch die Fachkraft benötigt, um das Verfahren zur Feststellung der Gleichwertigkeit der im Ausland erworbenen Berufsqualifikation einleiten und betreiben zu können.
D00000537 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 14.06.2025
Entwurf
Bewachungsgewerbe Erlaubnis
99050004005000 Bewachungsgewerbe Erlaubnis
D05000104 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 14.06.2025
Entwurf
Bewachungsgewerbe Erlaubnis
Die gewerbsmäßige Bewachung ist erlaubnispflichtig. Unter Bewachung i.S. des § 34a der Gewerbeordnung (GewO) versteht man die auf dem Schutz des Lebens oder Eigentums fremder Personen vor Eingriffen Dritter gerichtete Tätigkeit. Zu "Bewachung" gehören: herkömmliche Fahrrad-, Kraftfahrzeug- und Gebäudeüberwachung; Veranstaltungsdienst; Fluggastkontrolle; Durchführung von Geld- und Werttransporten; Personenschutz; Bewachung von industrie- und militärischen Anlagen sowie Kernkraftwerken. Bewachungsunternehmer kann eine juristische oder natürliche Person sein.
D05000745 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 30.04.2025
Entwurf
Bewerbungsgebühren Hochschule Schmalkalden
D16000534 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 14.06.2025
Entwurf
Bewerbung um Bestellung zu:r bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegerin oder Bezirksschornsteinfeger
Über das Online Formular können die Personen, die die handwerklichen Voraussetzungen zur selbstständigen Ausübung des Schornsteinfegerhandwerks erfüllen, sich um Bestellung zu:r bevollmächtigten Bezirksschornsteingerin oder Bezirksschornsteinger für den ausgeschriebenen Bezirk oder Statusamt gemäß § 9a SchfHwG bewerben.
D06000032 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 14.06.2025
Entwurf
Bewertung und Anerkennung ausl. Bildungsnachweise als HZB
Deutsche Staatsangehörige, Staatenlose und Ausländer mit ausländischen Bildungsnachweisen können in Hessen studieren, wenn ihre Vorbildung als einer hiesigen Hochschulzugangsberechtigung gleichwertig anerkannt ist. Die Feststellung der Gleichwertigkeit des jeweiligen Bildungsabschlusses erfolgt auf der Grundlage der Bewertungsvorschläge der Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen (ZaB) beim Sekretariat der KMK in Bonn.
Folgender Prozess soll im Rahmen der OZG-Umsetzung digitalisiert werden:
Bewirbt sich eine Studentin/ein Student an einer privten Hochschule, Berufsakademie oder Verwaltungsfachhochschule, erfolgt die Prüfung und Bewertung der ausländischen Zugangsberechtigung durch das HMWK. Die private Hochschule leitet dazu die Dokumente an das HMWK weiter. Der Bescheid wird gegenüber der Bewerberin/des Bewerbers erteilt. Die private Hochschule/Berufsakademie/Verwaltungsfachhochschule erhält eine Durchschrift.
D06000199 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 14.06.2025
Entwurf