Führerschein
Führerscheine werden als Kunststoffkarten nach Anhang I der Richtlinie 2006/126/EG hergestellt und im Auftrag der Fahrerlaubnisbehörde durch den vom Kraftfahrt-Bundesamt bestimmten und zertifizierten Hersteller zentral gefertigt. Hersteller ist die Bundesdruckerei GmbH. Die Herstellung, Personalisierung und Lieferung der Führerscheine erfolgt auf der Grundlage eines Rahmenvertrages zwischen dem Kraftfahrt-Bundesamt und der Bundesdruckerei GmbH. Näheres wird durch Verwaltungsvorschrift geregelt.
Der Führerschein besteht aus zwei Seiten.
D06000026 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Führerschein Fahrgastbeförderung
Die Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung und der dazugehörige „Führerschein zur Fahrgastbeförderung“ werden benötigt, wenn man gewerblich bis zu acht Personen befördern möchte. Die Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung ersetzt nicht die reguläre Fahrerlaubnis für KFZ.
D00000187 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 07.05.2025
Entwurf
Führungszeugnis Vorschriften BZRG (Vorlage Fahrerlaubnisbehörde)
Bestehen bei Anwärter:innen Bedenken, ob diese zum Führen eines Kraftfahrtzeugs geeignet sind, kann die Fahrerlaubnisbehörde die Vorlage eines Führungszeugnisses nach den Vorschriften des BZRG veranlassen.
D00000358 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf
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D03000000009 •
Version 1.0.0 •
XDatenfelder 3.0.0 •
Geändert am 15.01.2025
fachlich freigegeben (gold)
Gartenabfall Entsorgung
Korrekte und ordnungsgemäße Abfallentsorgung schützt die Umwelt. Die jeweils zuständigen Behörden geben Informationen zur Entsorgung, Vermeidung und Verwertung von Abfällen, zum abfallrechtlichen Nachweisverfahren, zur Anzeige von Abfallsammlungen, zur Verbringung von Abfällen und den entsprechenden Gebühren. Dies betrifft zum Beispiel Altpapier, Bioabfall, Gartenabfall, Gewerbemüll, Hausmüll, Problemstoffe, Sperrmüll, Altbatterien, Elektroschrott, Verkaufsverpackungen und Wertstoffe.
D05000163 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Gaststättengewerbe Erlaubnis
Wenn Sie in Ihrem Betrieb gewerblich alkoholische Getränke ausschenken möchten, benötigen Sie eine Gaststättenerlaubnis. Der Ausschank von alkoholfreien Getränken und unentgeltlicher Kostproben sowie die
Betriebsart (z.B. Schankbetrieb, Diskothek, Speisewirtschaft etc.) und für bestimmte Räumlichkeiten erteilt
D05000480 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Gaststättengewerbe - Gaststättengewerbe Anzeige
Sie möchten zubereitete Speisen oder Getränke gewerblich zum Verzehr an Ort und Stelle anbieten? Dann müssen Sie dies der zuständigen Behörde 4 Wochen vorher anzeigen.
D05000481 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Gaststättengewerbe Gestattung
Wenn Sie ein Gaststättengewerbe betreiben möchten, benötigen Sie eine Gestattung. Ein Gaststättengewerbe im Sinne dieses Gesetzes betreibt, wer im stehenden Gewerbe
1.
Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht (Schankwirtschaft) oder
2.
zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht (Speisewirtschaft),
3.
(weggefallen)
wenn der Betrieb jedermann oder bestimmten Personenkreisen zugänglich ist.
(2) Ein Gaststättengewerbe im Sinne dieses Gesetzes betreibt ferner, wer als selbständiger Gewerbetreibender im Reisegewerbe von einer für die Dauer der Veranstaltung ortsfesten Betriebsstätte aus Getränke oder zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, wenn der Betrieb jedermann oder bestimmten Personenkreisen zugänglich ist.
D05000479 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Gaststättengewerbe - Stellvertretungserlaubnis
Wenn Sie Ihr erlaubnispflichtiges Gaststättengewerbe durch eine/n Stellvertreter*in betreiben wollen, benötigen Sie eine Stellvertretungserlaubnis. Den Antrag stellen Sie als Inhaber*in der Gaststättenerlaubnis. Die Stellvertretungserlaubnis wird für eine/n bestimmte/n Stellvertreter*in erteilt und kann befristet werden.
D05000495 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Gebäudevermessung beantragen
Gebäudevermessung beantragen
D03000323 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Geburtsbescheinigung
Wird das Kind zu Hause geboren, stellt die Hebamme, die bei der Geburt zugegen war, eine Geburtsbescheinigung aus. Mit dieser Bescheinigung muss die Geburt von einer Person, die bei der Geburt zugegen war, beim Standesamt persönlich angezeigt werden.
Nach der Geburt eines Kindes im Krankenhaus erhalten die Eltern eine Geburtsbescheinigung, mit der sie eine Geburtsurkunde beim Einwohnermeldeamt beantragen.
D00000335 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Geburtsurkunde
Eine Geburtsurkunde ist eine amtliche Bescheinigung über die Geburt einer Person. In die Geburtsurkunde werden aufgenommen:
1. die Vornamen und der Geburtsname des Kindes,
2. das Geschlecht des Kindes,
3. Ort und Tag der Geburt,
4. die Vornamen und die Familiennamen der Eltern des Kindes,
5. die rechtliche Zugehörigkeit des Kindes und seiner Eltern zu einer Religionsgemeinschaft, sofern sich die Zugehörigkeit aus dem Registereintrag ergibt.
Auf Verlangen werden in die Geburtsurkunde Angaben zu Nr. 2, 4 und 5 nicht aufgenommen.
Im Zuge des Beschleunigten Fachkräfteverfahrens:
Bei Nachzug von Kindern sind zudem folgende Nachweise vorzulegen:
Internationale Geburtsurkunde/n als amtlich beglaubigte Kopie/n oder
Original/e oder amtlich beglaubigte Kopie/n der von der deutschen Auslandsvertretung legalisierten oder durch die zuständige Behörde mit Apostille versehenen Geburtsurkunde/n in Originalsprache und in deutscher Übersetzung jeweils als einfache Kopie/n
D00000116 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Gefährdungsbeurteilung Arbeitsplan (Asbest)
Der Arbeitgeber hat für Tätigkeiten mit Asbest die Gefährdungen der Beschäftigten zu beurteilen. Dabei sind Art, Zustand und Menge des asbesthaltigen Materials, Ausmaß und Dauer der Exposition, Arbeitsbedingungen und Verfahren sowie die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu berücksichtigen. Auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung ist ein Arbeitsplan zu erstellen, der die Vorgehensweise und Arbeitstechniken, persönliche Schutzausrüstung, Freigabe des Arbeitsbereiches nach Abschluss der Tätigkeiten und Abfallbehandlung/-bereitstellung beschreibt.
D00000147 •
Version 2.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
fachlich freigegeben (gold)
Gehobene Erlaubnis Benutzung Gewässer Erlaubnis
Die Benutzung eines Gewässers bedarf grundsätzlich einer Erlaubnis oder Bewilligung durch die zuständige Behörde. Eine Bewilligung gewährt das Recht, ein Gewässer zu einem bestimmten Zweck in einer nach Art und Maß bestimmten Weise zu benutzen.
D16000471 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Gehobene Erlaubnis Benutzung Gewässers Erlaubnis
Die Benutzung eines Gewässers bedarf grundsätzlich einer Erlaubnis oder Bewilligung durch die zuständige Behörde. Eine Bewilligung gewährt das Recht, ein Gewässer zu einem bestimmten Zweck in einer nach Art und Maß bestimmten Weise zu benutzen.
D16000501 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Gehwegüberfahrten (Herstellung, Änderung oder Zustimmung)
Die Anlage neuer und die Änderung bestehender Gehwegüberfahrten zu Landes- und Kreisstraßen außerhalb des Erschließungsbereichs der Ortsdurchfahrten stellt eine erlaubnispflichtige Sondernutzung dar.
D05000203 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Geldwäsche - Anzeige eines Geldwäschebeauftragten
Dokumentensteckbrief zur Leistung 99089051169001 - Meldung des Verdachts auf Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung Anzeige eines Geldwäschebeauftragten
D05000235 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Gemeinschaftslizenz oder Erlaubnisurkunde für den gewerblichen Güterkraftverkehr Änderung
Wenn sich nach Erteilung der Erlaubnis für den gewerblichen Güterkraftverkehr oder der Gemeinschaftslizenz bestimmte Angaben ändern, müssen Sie dies der örtlich zuständigen Verkehrsbehörde mitteilen und eine Änderung der Erlaubnisurkunde bzw. der Gemeinschaftslizenz beantragen.
D05000839 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 30.04.2025
Entwurf
Genehmigung der Änderung einer Anlage (Baugenehmigung)
Genehmigung zur Änderung einer Anlage
D17000163 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Genehmigung der Beseitigung einer Anlage (Baugenehmigung)
Genehmigung zur Beseitigung einer Anlage
D17000165 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf