Förderabgabe für Bergbautätigkeiten - Änderung (Ablehnungsbescheid)
Wenn für das Unternehmen eine Bewilligung zum gewerblichen Abbau von Bodenschätzen vorliegt oder das Unternehmen einen Bergwerk besitzt, muss jährlich eine Förderabgabe entrichtet werden. Diese erhebt das Bundesland, in dem das Gebiet liegt, für das das Unternehmen eine bergrechtliche Bewilligung besitzt.
D17000386 •
Version 1.0 •
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Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Förderabgabe für Bergbautätigkeiten - Änderung (Bescheid)
Wenn für das Unternehmen eine Bewilligung zum gewerblichen Abbau von Bodenschätzen vorliegt oder das Unternehmen einen Bergwerk besitzt, muss jährlich eine Förderabgabe entrichtet werden. Diese erhebt das Bundesland, in dem das Gebiet liegt, für das das Unternehmen eine bergrechtliche Bewilligung besitzt.
D17000385 •
Version 1.0 •
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Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Förderabgabe für Bergbautätigkeiten (Bescheid)
Bescheid: Wenn ein Bergbauunternehmen eine bergrechtliche Bewilligung besitzt, mit der es in einem festgelegten Gebiet in Deutschland bestimmte Bodenschätze gewinnen kann oder wenn man Inhaber von Bergwerkseigentum ist, dann muss man jährlich eine Förderabgabe zahlen. Dazu beantragt man bei der zuständigen Bergbehörde die Festsetzung der Abgabe, indem man eine Förderabgabeerklärung einreicht. Die bergrechtliche Bewilligung beziehungsweise das Bergwerkseigentum – und damit auch die Förderabgabe – betrifft so genannte bergfreie Bodenschätze.
D07000096 •
Version 1.1 •
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Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Förderabgabe für Bergbautätigkeiten (Bescheid)
Wenn für das Unternehmen eine Bewilligung zum gewerblichen Abbau von Bodenschätzen vorliegt oder das Unternehmen einen Bergwerk besitzt, muss jährlich eine Förderabgabe entrichtet werden. Diese erhebt das Bundesland, in dem das Gebiet liegt, für das das Unternehmen eine bergrechtliche Bewilligung besitzt.
D17000383 •
Version 1.0 •
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Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Förderung der anerkannten Betreuungsvereine
Das Land Niedersachsen gewährt Zuwendungen für die von den anerkannten Betreuungsvereinen nach § 1908f Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) wahrzunehmenden Aufgaben (Querschnittsaufgaben) aufgrund des § 4 Niedersächsisches Ausführungsgesetz zum Betreuungsrecht (Nds. AGBtR) und nach Maßgabe der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Betreuungsvereinen sowie der Verwaltungsvorschriften zu § 44 Landeshaushaltsordnung (LHO).
Gegenstand der Förderung sind die von anerkannten Betreuungsvereinen nach § 1908f BGB wahrzunehmenden Aufgaben.
D03000454 •
Version 0.1 •
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Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Förderung Maßnahmen Umsetzung landesweite Präventionsprojekte Thüringer Landesprogramm Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
Das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit ist ein Programm der gesamten Landesregierung Thüringens. Anträge zur Förderung von Maßnahmen und Projekten im Rahmen des Landesprogramms können in der Staatskanzlei und in jedem Thüringer Ministerium gestellt werden. Je nach Fördergegenstand sind Anträge an das jeweilige Fachministerium zu stellen.
D16000542 •
Version 0.1 •
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Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Förderung Maßnahmen Umsetzung landesweite Präventionsprojekte Thüringer Landesprogramm Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Auszahlung
Das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit ist ein Programm der gesamten Landesregierung Thüringens. Anträge zur Förderung von Maßnahmen und Projekten im Rahmen des Landesprogramms können in der Staatskanzlei und in jedem Thüringer Ministerium gestellt werden. Je nach Fördergegenstand sind Anträge an das jeweilige Fachministerium zu stellen.
D16000540 •
Version 0.1 •
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Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Förderung Maßnahmen Umsetzung landesweite Präventionsprojekte Thüringer Landesprogramm Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Verwendungsnachweisprüfung
Das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit ist ein Programm der gesamten Landesregierung Thüringens. Anträge zur Förderung von Maßnahmen und Projekten im Rahmen des Landesprogramms können in der Staatskanzlei und in jedem Thüringer Ministerium gestellt werden. Je nach Fördergegenstand sind Anträge an das jeweilige Fachministerium zu stellen.
D16000541 •
Version 0.1 •
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Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Förderung schwer zu erreichender junger Menschen
99007035017000 Förderung schwer zu erreichender junger Menschen Bewilligung:
Die Förderung schwer zu erreichender junger Menschen richtet sich an Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 15 und unter 25 Jahren, die Arbeitslosengeld II beziehen oder mit hoher Wahrscheinlichkeit beziehen könnten. Die Förderung wird gewährt, wenn die jungen Menschen aufgrund individueller Problemlagen Schwierigkeiten haben, eine schulische, ausbildungsbezogene oder berufliche Qualifikation zu erlangen oder ins Arbeitsleben einzutreten. Ziel der Förderung ist es, die Inanspruchnahme von Sozialleistungen zu fördern, therapeutische Behandlungen einzuleiten und den Zugang zu den Aktivierungs- und Stabilisierungsangeboten des Jobcenters sowie zu einer frühzeitigen, intensiven berufsorientierten Förderung zu ermöglichen.
D05000489 •
Version 1.0 •
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Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Formblatt Lage und Zuordnung Wohn- und Gewerbeflächen
Die Bewilligungsbehörde kann verlangen, dem Antrag das ausgefüllte Formblatt zur Lage und Zuordnung der Wohn- und Gewerbeflächen beizulegen.
D13000263 •
Version 1.0 •
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Geändert am 09.06.2025
fachlich freigegeben (gold)
Formeller Ablehnungsbescheid (Kindergeld)
Die Festsetzung des Kindergeldes muss für jedes Kind durch einen schriftlichen Bescheid erfolgen. Für Ablehnungen aus formellen Gründen steht der Vordruck „Formeller Ablehnungsbescheid“ zur Verfügung.
D00000317 •
Version 0.1 •
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Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Fortführungsnachweis Flurstück Bildung
Anlass einer Flurstücksbildung kann unter anderem die Schaffung von Bauplätzen, die Umsetzung eines Grundstückskaufvertrages zur Abschreibung eines Grundstücksteiles oder die Veränderung der Eigentumsgrenze sein. Flurstücke können durch Teilung entstehen - das erfolgt auf Antrag. Neue Flurstücke können aber auch durch Verschmelzung entstehen - das passiert normalerweise von Amts wegen.
D16000320 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Fortführungsnachweis Flurstücksgrenze Feststellung
Ein Antrag auf Feststellung einer Flurstücksgrenze ist ein Antrag bei der Katasterbehörde zur erstmaligen Festlegung einer Flurstücksgrenze im Liegenschaftskataster. Die Grenzpunkte werden im Rahmen eines Grenzfeststellungsverfahrens bestimmt und per schriftlichem Bescheid rechtsverbindlich festgelegt. Eigentümer der betroffenen Flurstücke werden über den Termin informiert. Dieser Bescheid ist Grundlage für die Zerlegung oder Verschmelzung von Flurstücken.
D16000331 •
Version 0.1 •
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Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Fortführungsnachweis Gebäudeeinmessung Durchführung
Der Antrag auf Durchführung einer Gebäudeeinmessung wird von Gebäudeeigentümer beantragt. Die Einmessung ist z. B. in Fällen, in denen ein Bezug zu einer Flurstücksgrenze nötig ist, sinnvoll.
D16000329 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Freie Förderung Bewilligung SGB II
Freie Förderung SGB II Bewilligung, LeiKa: 99007034017000:
Freie Förderung nach Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) ergänzt und erweitert die übrigen gesetzlich geregelten Förderleistungen zur Eingliederung in Arbeit
förderfähig sind erwerbsfähige Leistungsberechtigte im Sinne des SGB II. Zuständig ist das Jobcenter.
D05000277 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Freistellungsbescheid Einleiten von Abwasser in private Abwasseranlagen Befreiung von der Genehmigungspflicht
D07000123 •
Version 1.0 •
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Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Freistellungsbescheid Einleiten von Abwasser in private Abwasseranlagen Befreiung von der Genehmigungspflicht
D17000207 •
Version 1.0 •
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Geändert am 09.06.2025
Entwurf
Freiverkaufszertifikate für Medizinprodukte
Hersteller von Medizinprodukten mit Sitz in Deutschland, die Medizinprodukte ausführen möchten, können einen Antrag für ein Zertifikat über die Verkehrsfähigkeit von Medizinprodukten nach § 34 Abs. 1 Medizinproduktegesetz (MPG) stellen, welches im Sprachgebrauch als Freiverkaufszertifikat bezeichnet wird. Das Zertifikat bescheinigt, dass ein Medizinprodukt innerhalb der EU verkehrsfähig ist.
D06000064 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf
fsfewf
fewfew
D03000000006 •
Version 1.0.0 •
XDatenfelder 3.0.0 •
Geändert am 18.12.2024
fachlich freigegeben (gold)
Führerschein
Führerscheine werden als Kunststoffkarten nach Anhang I der Richtlinie 2006/126/EG hergestellt und im Auftrag der Fahrerlaubnisbehörde durch den vom Kraftfahrt-Bundesamt bestimmten und zertifizierten Hersteller zentral und nach den Vorgaben der Anlage 8 (zu § 25 Absatz 1, § 26 Absatz 1, § 48 Absatz 3) Abschnitt I. Allgemeiner Führerschein der FeV gefertigt. Hersteller ist die Bundesdruckerei GmbH. Der Führerschein besteht aus zwei Seiten.
D00000365 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 09.06.2025
Entwurf