Antrag Betriebsplanverfahren Abschlussbetriebsplan - Ergänzung oder Änderung
D17000580• Version 1.1•
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Inhalt
Definition
Um die Maßnahmen zur Einstellung des Betriebes durchführen zu können, braucht man einen zugelassenen Betriebsplan. Ein Betriebsplan ist ein im deutschen Bergrecht angewandtes Instrument zur Betriebsüberwachung. Er umfasst im Allgemeinen umfangreiche Erläuterungen und Planunterlagen zu geplanten Maßnahmen im Bergbau. Soll ein Abschluss- oder Teilabschlussbetriebsplan nachträglich ergänzt oder einzelne Bestandteile geändert werden, muss dafür eine Zulassung bei der zuständigen Bergbehörde beantragt werden. Für die Zulassung der Änderung eines Abschlussbetriebsplanes sind keine Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) nötig.
Handlungsgrundlage
- § 52 (4) BBergG (Bundesberggesetz)
Formularangaben
Technische Beschreibung
nicht vorhanden
Stichwörter
nicht vorhanden
Versionshinweis
nicht vorhanden